- Maximilian Lutz
Mühlacker. Die Corona-Krise schlägt in sämtlichen Bereichen des Lebens voll durch – und die Kommunen im Land werden vor große Herausforderungen gestellt. Wie prekär die Lage schon jetzt ist und wie schlimm es unter Umständen noch werden kann, zeigt ein aktueller Vorgang in Mühlacker: Oberbürgermeister Frank Schneider hat am Mittwoch eine Haushaltssperre erlassen.
Dies bedeutet, dass nicht begonnene Projekte zunächst auf Eis liegen und die Stadt strikt sparen muss.
Notwendig wurde dieser Schritt aufgrund des prognostizierten Verlusts an Steuereinnahmen in Zusammenhang mit der Coronakrise. Durch die derzeit gültigen vielseitigen Einschränkungen des Lebens, die auch die Arbeitswelt hart treffen, stehen etliche Unternehmen mit dem Rücken zur Wand: Mitarbeiter werden in Kurzarbeit geschickt, Aufträge brechen weg, die Zukunft ist ungewiss. Diese Lage wird sich zwangsläufig auf die Gewerbesteuer- wie auch die Einkommenssteuereinnahmen auswirken. Und für die Kommunen wird genau das zum großen Problem. Denn ihnen stehen folglich wesentlich weniger Einnahmen zur Verfügung.
Zur Verdeutlichung einige Zahlen: „Nach den inzwischen vorliegenden Bescheiden ist Stand heute ein Rückgang allein bei der Gewerbesteuer in Höhe von rund zwei Millionen Euro von den bisher veranschlagten 10,5 Millionen Euro festzustellen“, erläutert OB Schneider. Zudem müsse „mit einem weiteren Rückgang auf Grundlage der dynamischen Entwicklung gerechnet werden“. Sprich: Je länger die Pandemie andauert, um so prekärer könnte die Situation werden.
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